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Auf Spiegel-Online kommt die Meldung: "Für die Anlaufstelle für Betroffene von Diskriminierung ist das ehemalige Twitter »kein tragbares Umfeld mehr«. Sie beklagt einen enormen Anstieg von Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Inhalten.
„Nicht länger vertretbar“: In einem ausführlichen Thread auf X, dem ehemaligen Twitter, sowie per Pressemitteilung erläutert die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, warum sie die Plattform verlassen wird. So sei X "durch den enormen Anstieg von Trans- und Queerfeindlichkeit, Rassismus, Misogynie, Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Inhalten (...) für das Profil einer öffentlichen Stelle aus unserer Sicht kein tragbares Umfeld mehr".
Einerseits sei die Zahl der Hasskommentare so massiv angestiegen, dass die Antidiskriminierungsstelle dem »nur noch mit einem hohen personellen Aufwand begegnen« könne. Es sei fraglich, »ob das mit Steuermitteln noch zu rechtfertigen ist«.
Andererseits stelle sich die Frage, welche Zielgruppen sie auf X noch erreichen könne. Die Anlaufstelle wurde eingerichtet, um Menschen zu unterstützen, die von Diskriminierung betroffen sind. Sie informiert über Diskriminierung und mögliche Gegenmaßnahmen, führt wissenschaftliche Untersuchungen durch und berichtet an den Deutschen Bundestag.
»Kaum noch möglich, seriöse von nicht seriösen Quellen zu unterscheiden«
Schwere Vorwürfe macht die Antidiskriminierungsstelle Elon Musk, der Twitter vor knapp einem Jahr übernommen und mittlerweile in X umbenannt hat. So hätten Hassrede und Desinformation seither zugenommen, einst gesperrte rechtsextreme Accounts seien wieder freigeschaltet und das Verifizierungssystem kommerzialisiert worden. So hätten sich organisierte prorussische Akteure »offenbar Verifikationshäkchen gekauft«, um Propaganda verbreiten, ihre Reichweite zu erhöhen und Debatten zu beeinflussen. Seither sei es »kaum noch möglich, seriöse von nicht seriösen Quellen zu unterscheiden«.
Zudem verweist die Bundeseinrichtung darauf, dass das Musk-Unternehmen im Mai aus dem freiwilligen EU-Abkommen zur Bekämpfung von Desinformationen im Internet ausgestiegen ist: "Das lässt darauf schließen, dass der Wille, Desinformationen entgegenzutreten, fehlt".
Ist Elon Musk ein Judenfeind?
Die Antidiskriminierungsstelle habe "als staatliche Institution eine Vorbildfunktion", teilte die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, mit. Deshalb sei ein Verbleib auf X nicht länger vertretbar. Darüber hinaus sollten sich "alle Ministerien und andere öffentliche Stellen fragen", "ob es weiterhin tragbar ist, auf "einer Plattform zu bleiben, die zu einem Desinformationsnetzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreitet".
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