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Als im Mai 2025 bekannt wurde, dass eine gewisse Nina Warken neue Gesundheitsministerin wird, war die allgemeine Verblüffung groß. Wer ist denn Nina Warken? Der Mediziner Bernd Hontschik kommentiert in der FR (25.6.26): "Nie gehört, jedenfalls nicht im Bereich der Sozialpolitik und schon gar nicht als gesundheitspolitische Koryphäe.
Kaum hatte man sich an den Namen gewöhnt, da ist sie auch schon wieder weg. Weggelobt. Sie habe sich gegen alle Widerstände sehr bewährt bei der Durchsetzung des Gesetzespaketes, das sich „Gesundheitsreform“ nennt. Dass Nina Warken Durchsetzungsfähigkeiten hat, das hatte sie damit tatsächlich bewiesen. Der Gegenwind war und ist enorm. Aber das ganze Reform zu nennen, ist ein beispielloser Euphemismus, eine geradezu lächerliche Beschönigung dessen, was tatsächlich zum Gesetz wurde.
Mit „Reform“ bezeichnet man „eine planvolle Umgestaltung bestehender Verhältnisse, Systeme, Ideologien oder Glaubenslehren in Politik, Religion, Wirtschaft oder Gesellschaft“, so ist es bei Wikipedia nachzulesen. Das Ergebnis einer Reform, einer planvollen Umgestaltung ist also etwas Neues, ist eine zündende Idee, ein Konzept, das besser mit den Anforderungen der Wirklichkeit zurechtkommt als alles Bisherige.
Massive Finanzierungsprobleme bei den Krankenkassen
Im Gesundheitswesen gibt es ein massives Finanzierungsproblem. Die Krankenkassenbeiträge drohen zu steigen, was politisch extrem unerwünscht ist. Es gab viele Vorschläge, um dieses Problem zu lösen. Da wären an erster Stelle die versicherungsfremden Leistungen zu nennen. Das sind Leistungen, die sich aus gesellschaftspolitischen Konzepten ergeben haben, die aber mit der eigentlichen Aufgabe der gesetzlichen Krankenversicherung nichts zu tun haben. Das sind Kosten der Familienpolitik und der Sozialpolitik, die mit einem Taschenspielertrick aus dem Etat des Bundeshaushalts, wo sie eigentlich hingehören, in die Bilanzen der Krankenkassen verschoben wurden".
Und nun ist Frau Warken schon wieder weitergelobt.
Bernd Hontschik ist Chirurg und Publizist. Aktuell im Handel: Heile und herrsche – eine gesundheitspolitische Tragödie. www.medizinHuman.de
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